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– Die Gesichter der Demokratie –

Gastkommentar für den WESER-KURIER | Printausgabe 05. März 2019

Warum der neue Egoismus unsere Demokratie bedroht

Mit dem Jahrestag der Römischen Verträge am 25. März 2019 blicken die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union auf sieben Jahrzehnte Wohlstand, Frieden, Stabilität und Sicherheit zurück. Doch die Rückkehr nationaler Egoismen rüttelt an der historisch gewachsenen Wertearchitektur der Staatengemeinschaft und bedroht nicht nur die europäische Idee als Ganzes, sondern auch unsere Demokratie in Deutschland.

Betrachten wir das Wesen der Demokratie in Europa einmal genauer, so stellen wir fest: Das Gros unserer modernen pluralistischen Gesellschaft gründet auf spezifischen Wert- und Normvorstellungen. Werte wie Freiheit, Toleranz oder Gleichberechtigung sind die „Leitplanken unserer Demokratie“. Ohne sie wäre ein Zusammenleben, so wie wir es kennen, nicht möglich.

Wer die dickste Keule schwingt, der erlegt das Mammut!

Demokratische Werte sind jedoch kein in Stein gemeißeltes Selbstverständnis. Rechtspopulistische Strömungen bringen das westliche Wertefundament ins Wanken. Nationalpopulistische Hardliner, wie Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán, machen dabei eine einfache Gleichung auf: Weniger Europa bedeutet mehr nationale Autonomie. Und somit auch mehr eigene Macht!

Den Verfechtern des Multilateralismus bleibt allein die bittere Erkenntnis, dass die steinzeitliche „Ich-Bezogenheit“ als Teil der Überlebensstrategie die Stufen der Evolution bis heute überdauert hat. Schon damals galt: Wer die dickste Keule schwingt, der erlegt das Mammut!

Demokratie ist kein Selbstverständnis

Die Frage ist nun: Wie gehen wir mit dieser Erkenntnis um? Können wir zulassen, dass populistische Kräfte innerhalb oder außerhalb Europas offen die demokratische Verfasstheit unserer Gesellschaft infrage stellen, oder verteidigen wir unsere demokratisch-zivilgesellschaftlichen Grundwerte?

Die Initiative Gesichter der Demokratie hat sich Letzterem verschrieben. Mit ihren über 50 prominenten Unterstützern, darunter EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Bundesminister Heiko Maas und OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger, macht sie auf die zunehmenden Gefahren von Protektionismus und partiellem Nationalismus aufmerksam.

Fazit: Demokratie ist kein „Perpetuum Mobile“, sondern ein kollektiv gelebter Idealzustand, der unser aller Engagement bedarf. Oder um es mit den Worten Junckers auszudrücken: „Demokratie ist das, was wir jeden Tag daraus machen.“ Packen wir’s an!

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Prof. Dr. Anja Steinbeck
Rektorin der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
„Die Universität kann die Grundlage dafür schaffen, dass die Menschen, mit denen die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sprechen, sich aufgrund gesicherter Erkenntnisse ihre eigene Meinung bilden können und eben nicht auf Populisten hören müssen, die völlig faktenfrei irgendwelche Tatsachen behaupten!“
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